Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Vertragsbedingungen für die Angebote von DJH Go2City

1. Veranstalter
Veranstalter der angebotenen Programme ist der DJH-Landesverband Rheinland e.V., Düsseldorfer Str. 1a, 40545 Düsseldorf („Landesverband/Veranstalter“). DJH Go2City tritt in ihrer Eigenschaft als von dem Landesverband bevollmächtigte Vertreterin auf; sie schließt für den Landesverband die Verträge ab. Sämtlicher Schriftverkehr ist mit DJH Go2City zu führen. DJH Go2City wird nachfolgend als „Ansprechpartner“ bezeichnet.

2. Teilnahmeberechtigung; Anwendungsbereich dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen
Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Mitglieder des Deutschen Jugendherbergswerks (bzw. eines anderen der IYHF angeschlossenen Verbandes), die über eine gültige körperschaftliche DJH-Mitgliedschaft verfügen. Die anmeldende Schule oder Gruppe bzw. Körperschaft („Anmelder/Kunde“) weist diese Mitgliedschaft dem Ansprechpartner bzw. der Jugendherberge durch Vorlage einer DJHGruppenmitgliedskarte nach. Die Mitgliedschaft muss spätestens zum Veranstaltungsbeginn erworben worden sein. Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen wenden sich ausschließlich an die genannten Mitglieder mit körperschaftlicher Mitgliedschaft. Sie gelten nicht für Einzelpersonen oder Verbraucher.

3. Vertragsabschluss
3.1 Anmeldungen müssen schriftlich, per Telefax oder auf elektronischem Weg an den Ansprechpartner gerichtet werden. Die Anmeldung muss den Gruppenverantwortlichen namentlich benennen sowie die Anzahl der weiteren Teilnehmer enthalten, aufgegliedert nach männlichen und weiblichen Personen. Die Anmeldung erfolgt durch den Anmelder auch für alle in der Anmeldung mit aufgeführten Teilnehmer, für deren Vertragsverpflichtungen der Anmelder wie für seine eigenen Verpflichtungen haftet, sofern er diese Verpflichtung durch ausdrückliche, gesonderte Erklärung übernommen hat.
3.2 Mit der Anmeldung bietet der Anmelder den Abschluss eines Reisevertrages auf der Grundlage des zugesendeten Angebots und Hinweise zur Reise sowie dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen verbindlich an. Der Vertrag kommt mit der Annahme der Anmeldung durch den Ansprechpartner für den Landesverband zustande, für die es keiner besonderen Form bedarf. Der Ansprechpartner informiert das anmeldende Mitglied über den Vertragsabschluss, indem er die förmlichen Belegungsvertragsdokumente übersendet.

4. Bezahlung
4.1 Nach Vertragsabschluss, spätestens jedoch bis 8 Wochen vor Anreise ist folgende Anzahlung auf den Reisepreis fällig:

Schulkassen 50% Anzahlung auf den Gesamtreisepreis
Einzelgäste, Familien, Freizeit- und Tagungsgruppen 100% Anzahlung auf den Gesamtreisepreis
Internationale Gruppen und Schulklassen 100% Anzahlung auf den Gesamtreisepreis

Die Anzahlung wird auf den Reisepreis angerechnet. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Gutschrift beim Veranstalter.
4.2 Leistet der Kunde die Anzahlung und/oder Restzahlung nicht entsprechend den vereinbarten Fälligkeiten zur Zahlung, so ist der Landesverband in Vertretung durch den Ansprechpartner berechtigt, nach Mahnung und angemessener Fristsetzung zur Zahlung vom Vertrag zurückzutreten und den Kunden mit Rücktrittskosten zu belasten, die sich an nachstehender Ziffer 7.2 orientieren.

5. Leistungen, Änderung der Reiseausschreibung vor Vertragsschluss
Der Umfang der vertraglich geschuldeten Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des Veranstalters im Angebot und den hierauf Bezug nehmenden Angaben in der Belegungsbestätigung. Bezüglich der Reiseausschreibung behält sich der Veranstalter gem. § 4 Abs. 2 BGB-InfoVO ausdrücklich vor, aus sachlich berechtigten, erheblichen und nicht vorhersehbaren Gründen vor Vertragsschluss eine Änderung der Ausschreibung zu erklären, über die der Kunde vor Buchung selbstverständlich informiert wird.

6. Leistungs- und Preisänderung, Rechte des Teilnehmers
6.1 Leistungsänderungen: Nach Vertragsschluss notwendig werdende Änderungen wesentlicher Reiseleistungen, die vom Veranstalter nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt werden, sind nur gestattet, soweit die Änderungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der gebuchten Reise nicht beeinträchtigen.
6.2 Preisanpassungen: Der Ansprechpartner ist berechtigt, Preisänderungen nach Abschluss des Vertrages vorzunehmen, wenn sich die Kosten für bestimmte Leistungen nach Abschluss des Vertrages erhöhen, weil sich die bei Vertragsabschluss vorliegenden Verhältnisse (z. B. Strom-, Gas-, Wasserpreise, Nebenkosten, allgemeine Lebenshaltungskosten) in der Zeit zwischen Vertragsabschluss und Antritt des gebuchten Aufenthaltes nicht unerheblich geändert haben und dies bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar war. Die Preisänderung ist in dem Umfang möglich, wie sich die Erhöhung der Kosten auf den Preis pro Person auswirkt, sofern zwischen Vertragsabschluss und dem vereinbarten Beginn des Aufenthaltes beim Ansprechpartner mehr als vier Monate liegen. Grundlage der Preisänderung ist stets die aktuelle Preisliste des Landesverbandes, die beim Landesverband oder beim Ansprechpartner erhältlich ist. Eine Preiserhöhung, die ab dem 20. Tage vor dem vereinbarten Reisebeginn verlangt wird, ist unwirksam.
6.3 Bei einer Preiserhöhung um mehr als 5 % oder im Falle einer erheblichen Änderung einer wesentlichen Reiseleistung kann der Kunde kostenfrei vom Vertrag zurücktreten oder die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Reise verlangen, wenn der Veranstalter in der Lage ist, eine solche Reise ohne Mehrpreis für den Reisenden aus seinem Angebot anzubieten. Der Kunde hat diese Rechte unverzüglich nach Zugang der Erklärung des Veranstalters über die Änderung der Reiseleistung oder die Preisanpassung diesem gegenüber geltend zu machen.

7. Rücktritt, Umbuchung durch den Teilnehmer, Teilnehmerwechsel
7.1 Der Anmelder kann jederzeit vor Reisebeginn zurücktreten. Es wird dem Kunden empfohlen, den Rücktritt unter Angabe der Reservierungsnummer gegenüber dem Ansprechpartner schriftlich zu erklären.
7.2 Tritt der Anmelder von der Reise zurück, so verliert der Veranstalter den Anspruch auf den vereinbarten Reisepreis. Er kann jedoch gem. § 651i Abs. 2 BGB von dem Anmelder eine angemessene Entschädigung für getroffene Vorkehrungen und seine Aufwendungen verlangen. Die Höhe der Entschädigung bestimmt sich nach dem Reisepreis unter Abzug des Wertes der vom Veranstalter ersparten Aufwendungen sowie dessen, was er durch gewöhnlich mögliche anderweitige Verwendung der Leistungen erwerben kann. Der Veranstalter kann diesen Anspruch nach seiner Wahl konkret oder pauschalisiert berechnen. Pauschalisiert kann der Veranstalter eine Entschädigung in Prozent des Reisepreises vom 60. bis 14. Tage vor Aufenthaltsbeginn 50 % vom 13. bis 7. Tage vor Aufenthaltsbeginn 60 % vom 6. Tag bis zum Aufenthaltsbeginn 90 % verlangen. Es steht dem Anmelder frei, nachzuweisen, dass dem Veranstalter ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer Höhe als der Pauschalen entstanden ist. Der Veranstalter behält sich vor, in Abweichung von den vorstehenden Pauschalen eine höhere, konkrete Entschädigung zu fordern und wird in diesem Fall die geforderte Entschädigung unter Berücksichtigung der ersparten Aufwendungen und einer etwaigen, anderweitigen Verwendung der Reiseleistungen konkret beziffern und belegen.
7.3 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Reisepreis eine Reiserücktrittskosten- Versicherung nicht enthalten ist. Es wird empfohlen, sich durch Abschluss einer Reiserücktrittskosten-Versicherung (erhältlich über den Ansprechpartner) zu versichern.
7.4 Werden auf Wunsch des Anmelders nach der Buchung Änderungen hinsichtlich des Reisetermins, des Reiseziels oder der Unterkunft vorgenommen (Umbuchung), so sind solche Änderungen nur nach vorherigem Rücktritt vom Reisevertrag unter den in Ziffer 7.2 genannten Bedingungen und bei gleichzeitiger Neuanmeldung durch den Kunden möglich. Ein rechtlicher Anspruch auf Umbuchungen besteht nicht.
7.5 Sollte der Kunde die Reise nicht antreten können, kann er bis zum Reisebeginn einen Dritten (andere Klasse/Gruppe) stellen, der an seiner Stelle in die Rechte und Pflichten aus dem Reisevertrag eintritt und den er dem Veranstalter zuvor anzuzeigen hat. Der Ansprechpartner kann dem Eintritt des Dritten widersprechen, wenn dieser Dritte (die andere Klasse/ Gruppe) den besonderen Reiseerfordernissen nicht genügt oder seiner/ ihrer Teilnahme gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen entgegensteht. Die in den Vertrag eintretende Ersatzperson/der Dritte und der ursprüngliche Anmelder haften gegenüber dem Reiseveranstalter als Gesamtschuldner für den Reisepreis und für sämtliche durch den Eintritt der Ersatzperson/des Dritten entstehenden Mehrkosten.

8. Rücktritt oder Kündigung durch den Veranstalter
8.1 Ist in der Beschreibung der Reise ausdrücklich auf eine Mindestteilnehmerzahl (MTZ) hingewiesen und wird diese nicht erreicht, so kann der Veranstalter durch den Ansprechpartner vom Vertrag zurücktreten, wenn er die MTZ in der jeweiligen Reiseausschreibung im Prospekt beziffert sowie den Zeitpunkt angegeben hat, bis zu welchem seine Rücktrittserklärung dem Kunden vor dem vertraglich vereinbarten Reisebeginn spätestens zugegangen sein muss, und in der Belegungsbestätigung deutlich lesbar auf diese Angaben hingewiesen hat. Der Rücktritt ist bis 28 Tage vor dem vereinbarten Aufenthaltsbeginn gegenüber dem Kunden zu erklären. Auf den Reisepreis geleistete Zahlungen werden dem Kunden umgehend erstattet.
8.2 Stört der Kunde trotz einer entsprechenden Abmahnung durch den Veranstalter oder den Ansprechpartner nachhaltig oder verhält er bzw. seine Gruppe sich in solchem Maße vertragswidrig, dass eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder zum Ablauf einer Kündigungsfrist mit ihm unzumutbar ist oder sonst stark vertragswidrig, kann der Veranstalter durch den Ansprechpartner ohne Einhaltung einer Frist den Reisevertrag kündigen. Dabei behält der Veranstalter den Anspruch auf den Reisepreis abzüglich des Wertes ersparter Aufwendungen und ggf. Erstattungen durch Leistungsträger oder ähnliche Vorteile, die er aus der anderweitigen Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Leistung erlangt. Eventuelle Mehrkosten für die Rückbeförderung trägt der Störer selbst.

9. Obliegenheiten des Kunden, Mängelanzeige, Abhilfe, Fristsetzung vor Kündigung des Kunden, Mitwirkungspflicht des Anmelders
9.1 Der Kunde hat auftretende Mängel unverzüglich dem Ansprechpartner oder dem Veranstalter anzuzeigen und dort innerhalb angemessener Frist um Abhilfe zu ersuchen. Unterlässt es der Kunde schuldhaft, einen Mangel anzuzeigen, so tritt eine Minderung des Reisepreises nicht ein.
9.2 Der Veranstalter kann durch den Ansprechpartner die Abhilfe verweigern, wenn sie unverhältnismäßigen Aufwand erfordert. Der Veranstalter kann in der Weise Abhilfe schaffen, dass er durch den Ansprechpartner eine gleich- oder höherwertige Ersatzleistung erbringt.
9.3 Wird eine Reise infolge eines Mangels erheblich beeinträchtigt und leistet der Veranstalter/Ansprechpartner innerhalb einer angemessenen Frist keine Abhilfe, so kann der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen den Reisevertrag kündigen, wobei aus Beweisgründen die schriftliche Erklärung empfohlen wird. Der Bestimmung einer Frist bedarf es nur dann nicht, wenn die Abhilfe unmöglich ist oder von dem Veranstalter verweigert wird oder wenn die sofortige Kündigung des Vertrages durch ein besonderes Interesse des Reisenden gerechtfertigt wird.
9.4 Bei auftretenden Mängeln ist der Anmelder verpflichtet, im Rahmen der gesetzlichen Schadensminderungspflicht mitzuwirken, Schäden zu vermeiden oder gering zu halten.

10. Haftungsbeschränkung des Veranstalters
Die vertragliche Haftung des Veranstalters für Schäden, die nicht Körperschäden sind, ist pro Reise und Kunden auf den dreifachen Reisepreis beschränkt, soweit ein Schaden weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde oder soweit der Veranstalter für einen dem Kunden entstehenden Schaden allein wegen des Verschuldens eines Leistungsträgers verantwortlich ist. Für alle gegen den Veranstalter gerichteten Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung, die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, haftet der Veranstalter bei Sachschäden bis 4.100 €; übersteigt der dreifache Reisepreis diese Summe, so ist die Haftung des Veranstalters für Sachschäden auf die Höhe des dreifachen Reisepreises pro Reise und Kunde beschränkt.

11. Ausschluss von Ansprüchen, Anzeigefristen, Verjährung von Ansprüchen, Verjährungsfristen
11.1 Reisevertragliche Gewährleistungsansprüche sind innerhalb eines Monats nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Reise gegenüber dem Ansprechpartner geltend zu machen. Nach Ablauf der einmonatigen Frist kann der Vertragspartner Ansprüche nur geltend machen, wenn er ohne Verschulden an der Einhaltung der Frist verhindert worden ist.
11.2 Reisevertragliche Ansprüche des Kunden nach §§ 651c bis 651f BGB verjähren bei Sach- und Vermögensschäden in einem Jahr, soweit ein Schaden des Kunden weder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Veranstalters, seines gesetzlichen Vertreters oder eines seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Die Verjährung beginnt an dem Tag, an dem der Aufenthalt nach dem Vertrag enden sollte. Schweben zwischen dem Vertragspartner und dem Ansprechpartner Verhandlungen über den Anspruch oder die den Anspruch begründenden Umstände, so ist die Verjährung gehemmt, bis eine der Parteien die Fortsetzung der Verhandlungen verweigert. Die Verjährung tritt frühestens 3 Monate nach dem Ende der Hemmung ein. Ansprüche aus unerlaubter Handlung sowie alle Ansprüche auf Ersatz von Körperschäden unterliegen der gesetzlichen Verjährungsfrist.

12. Abtretungsverbot
Die Abtretung von Ansprüchen gegen den Veranstalter ist ausgeschlossen; dies gilt nicht unter Familienangehörigen.

13. Datenschutz
Ein verantwortungsvoller Umgang mit personenbezogenen Daten ist für DJH Go2City selbstverständlich. Die Verarbeitung und Nutzung erfolgt gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Personenbezogene Daten sind sämtliche Angaben wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefonnummer. Wir stellen diese Informationen ausschließlich Partnerunternehmen und dem DJH Deutschland zur Verfügung, die diese Daten in unserem Auftrag, gemäß unseren Weisungen und unter Einhaltung des BDSG verarbeiten. Darüber hinaus erfolgt eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte nicht. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine beim Veranstalter gespeicherten Daten abzurufen, über sie Auskunft zu verlangen, sie ändern oder löschen zu lassen. Die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn die Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich sind oder wenn ihre Speicherung gesetzlich unzulässig ist. Mit einer Nachricht an das DJH-Service-Center Rheinland unter service@djh-rheinland.de oder unter der unten genannten Adresse können Sie der Nutzung oder Verarbeitung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung, der Markt- oder Meinungsforschung oder zu Marketingzwecken jederzeit kostenfrei widersprechen.

14. Schlussbestimmungen
14.1 Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des privaten oder des öffentliches Rechtes oder eine Person ist, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland hat oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, wird als Gerichtsstand der Sitz des DJH-Landesverbandes Rheinland e. V. in Düsseldorf vereinbart.
14.2 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Reisevertrages zur Folge. Auf das gesamte Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Veranstalter findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
Veranstalter: Deutsches Jugendherbergswerk Landesverband Rheinland e. V.
Düsseldorfer Str. 1a, 40545 Düsseldorf,
vertreten durch den Vorstand Ludwig B. Lühl, Cornel Hüsch,
Manfred Walhorn, Friedhelm Kamps
Telefon: 0221 778733 0 Fax: 0221 778733 10
E-Mail: info@djh-go2city.de,
Internet: http://www.djh-go2city.de
Vereinsregister des AG Düsseldorf: VR 3972
Wesentliche Merkmale der Dienstleistung: Reiseveranstaltung
Reiseveranstalter-Haftpflichtversicherung:
Union Versicherungsdienst GmbH, 32758 Detmold.
Räumlicher Geltungsbereich der Versicherung: Deutschland.
Auf den Reisevertrag findet deutsches Recht Anwendung (siehe 14.2).